Justiz

Justiz ist die Rechtsprechung im organisatorischen Sinn, die Gerichte und die Richter. Die Judikative oder Justiz sorgt dafür, dass das Recht eingehalten wird. Sie ist für die Rechtsprechung zuständig. Richter urteilen über Einzelfälle und müssen dabei die Gesetze interpretieren. Es ist wichtig, dass die Rechtsprechung unabhängig ist von der Legislative und der Exekutive. (Quelle: Bertelsmann Lexikothek)

Die Erläuterung über die Justiz tönt gut und recht und vermittelt einem auch ein gutes Gefühl, wenn man davon ausgehen kann, dass die betreffenden Menschen, die dort arbeiten, ihre anspruchsvollen Pflichten und Verantwortungen seriös und neutral übernehmen.

Im Verlauf der letzten Jahre haben wir aber erlebt, dass die Institution Justiz überhaupt nicht nach der oben stehenden Anleitung arbeitet. Zum Beispiel wurden wir Zeugen, dass ein und derselbe Richter in zwei verschiedenen Fällen komplett widersprüchliche Aussagen machte und sich dabei sogar auf das Gesetz bezog. Uns kostete diese verdrehte Geschichte insgesamt über CHF 12'000 und da gibt es eben schon viele Fragezeichen.

Doch es gibt noch viel intensivere Ereignisse, von denen wir hier berichten möchten. Ereignisse, die neben materiellem Schaden auch Personenschaden verursachten. Es gibt einige Bundesordner voll von Fakten über:

• unlauteren Wettbewerb
• Revisionsstellen, die ohne Kapital eine Firma gründen und die Buchhaltung frisieren, statt Konkurs anzumelden
• Bedrohung und sexuelle Belästigung (per Telefon) von minderjährigen Mädchen:
  Ein neunjähriges Mädchen litt stark unter den Folgen des erlebten Psychoterrors. Es wachte während über zwei Jahren oft mitten in der Nacht auf und schrie "er ist hier, er ist hier und will mich zusammenschlagen!". Das Gericht bezeichnete die Tat des Verursachers in den Akten als "verheerend" – trotzdem wurde nicht gegen den Täter vorgegangen und er wurde nicht gestoppt!
• Gewaltandrohungen
• Missbrauch von Telefon und anderen Vermittlungseinrichtungen
• bewusst geführte Misswirtschaft in einer AG bis zu deren Konkurs (Millionenschaden)
• Überschreiben von Geschäftsanteilen nach der Eröffnung eines Privatkonkurses
• polizeilich protokollierte Morddrohungen
• tätlicher Angriff mit Körperverletzung – und das in einem Gerichtssaal:
  Am 3. Oktober 2005 waren wir als Kläger in einer Anhörung im Gerichtssaal anwesend. Die Beklagten übten kurz nach der Eröffnung der Verhandlung und vor den Augen des Richters einen sehr üblen tätlichen Angriff auf den Kläger aus. Da die Beklagten den Kopf des Klägers mit Fusstritten traktierten, müssen wir davon ausgehen, dass die Beklagten die Absicht der schweren Körperverletzung hatten. Im Gerichtssaal entstand Sachschaden und nur mit grossem Glück wurde der Kläger nur leicht verletzt. Die Täter waren nach dieser Attacke flüchtig. Im Juni 2006, also erst nach 9 Monaten, wurde der Kläger zu diesem Ereignis vom Bezirksamt einvernommen. Darüber hinaus geschah bis heute nichts! Für seine Umtriebe, seinen Arbeitsausfall und für die Heilungskosten bekam der Kläger bis heute keinen Franken vergütet.
• Wir haben erfahren, dass ein Konkursamt einem kantonalen Untersuchungsamt für Wirtschaftskriminalität während den Ermittlungen die Akteneinsicht verweigerte. Wir gehen davon aus, dass dieses Konkursamt etwas zu verbergen hat, wenn ein derart hohes Untersuchungsamt einen Hausdurchsuchungsbefehl benötigt, um Akteneinsicht zu erhalten. Dasselbe Konkursamt verkaufte eine Konkursmasse, lieferte diese jedoch nie vollständig aus und betrachtete die Sache als erledigt. Dem Käufer wurde nichts zurückvergütet...

Bei all diesen Vorkommnissen ist das Verhalten der Justiz mit oben genannter Anleitung nicht vereinbar. Die Täter wurden allesamt nicht zur Rechenschaft gezogen oder frei gesprochen. Weil uns diese Tatsache sehr beschäftigt, ersuchten wir um Hilfe. Unsere Briefe u.a. an die höchste Stelle in unserem Lande zeigten allerdings keinerlei Wirkung. Aus diesem Grund sind wir der Meinung, dass diese Ereignisse der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen. Wir sind das Volk und wir können entscheiden, ob wir solche Zustände dulden wollen oder nicht. Wir wissen nicht, wie viele Millionen die Justiz jährlich kostet, aber wir wissen, dass sie von uns bezahlt wird und wir somit das Recht haben, zu verlangen, dass die dort arbeitenden Menschen mit vollem Einsatz, nach bestem Wissen und Gewissen ihre Aufgaben erfüllen.

Wir versuchen mit Hilfe des Portals "Leben und Gesundheit", einen Überblick über den Zustand der Justiz in der Schweiz zu erhalten und wollen erörtern, wie dringend der Handlungsbedarf eingestuft werden muss. Wir möchten Sie bitten, sich hier aktiv zu beteiligen, indem Sie unsere Kommentarfunktion nutzen, um öffentlich über Ihre Erlebnisse mit der Justiz zu berichten.

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